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Presse

 

Hackenheim 18.03.2017
„Wir sind eine Gemeinschaft“

Von Sonja Flick

SYLVIA FELS Hackenheimer Ortschefin weist Kritik an ihrer Amtsführung zurück / Pläne für Kita-Neubau verteidigt

HACKENHEIM - „Ich sehe es als meine Aufgabe, alles daran zu setzen, um die Fragen und Anliegen der Bürger zu klären“, betont Bürgermeisterin Sylvia Fels (FWG) im Gespräch mit der AZ. Sie wehrt sich vehement gegen die Aussage eines aufgebrachten Hackenheimers, der geäußert hatte, Fels würde den Bürgern Infos vorenthalten – mehr noch: Fels Bürgermeisterin sei der Donald Trump von Hackenheim (die AZ berichtete).
„Ich frage mich, ob dem Herrn bewusst ist, dass diese Aussage eine Amtsbeleidigung ist“, merkt Fels an. Rechtliche Schritte einzuleiten, sei jedoch weder ihre Vorgehensweise noch ihre Auffassung eines harmonischen Miteinanders. Was allerdings nicht heiße, dass sie diesen Angriff auf ihre Persönlichkeit gutheiße, gibt die Bürgermeisterin zu verstehen.
Alle Beschlüsse, Vorhaben oder auch Unstimmigkeiten müssten mit den Ratsmitgliedern diskutiert werden, betont Fels. Da spielten natürlich auch Emotionen immer wieder eine große Rolle, die durch die unterschiedlichen und unterschiedlich vorgetragenen Meinungen im Rat nicht selten eine unerfreuliche Eigendynamik entwickelten – was Fels nicht stört. Denn schließlich seien alle Ansichten wichtig, die zu einer Lösung für eine gesunde Gemeinschaft führen: „Wir sitzen zusammen, als gewählte Gemeinderatsmitglieder, die für das gesamte Hackenheim das Beste so kostengünstig und nachhaltig wie möglich herausfiltern. Darauf haben wir einen Eid geschworen – und darauf müssen sich unsere Bürger verlassen können“, betont sie.
So erklärt sie auch, dass dem ursprünglich angedachten Anbau an den katholischen Kindergarten, wegen explodierender Kosten, ein Riegel vorgeschoben wurde. Die Variante des Kita-Neubaus sei günstiger und vor allem auch zukunftsorientierter. „Wir haben bereits jetzt viele Anmeldungen und auch eine erfreuliche Anzahl an Bewerbern, die gerne in der neuen Kita arbeiten möchten. Kein Wunder, schließlich entspricht der Neubau den höchsten Standards“, freut sich Fels. Und dies sei nur ein sichtbares Ergebnis, dass sie den Spagat zwischen Privatperson und Bürgermeisterin zu managen wisse. Ein weiterer ist für sie der Haushalt, der ein Plus von über einer Million Euro aufweist. „Und das, nachdem schon viel bezahlt worden ist.“
So sind es letzten Endes doch immer wieder die Kosten, die für Unmut sorgen. Wie beim Hackenheimer Kulturhof, der anfangs nicht von allen Ratsmitgliedern gut geheißen wurde. Nutzen wolle ihn nun aber doch jeder, und das auch vor der offiziellen Eröffnungsfeier, hat Fels festgestellt. Da stellte sich in der vergangenen Ratssitzung die Frage, wer im Kulturhof  eigentlich putze? Darauf die Antwort der Bürgermeisterin: „Zum Beispiel ich!“ Denn „wir sind eine Gemeinschaft“. Und sie wünsche sich, „dass wir, unabhängig von der Parteizugehörigkeit, gemeinsam gute Wege für Hackenheim finden“.










Hackenheim 16.08.2014
Baubeginn am Kulturhof
Von Marta Thor / Allgemeine Zeitung Bad Kreuznach

NEUES ZENTRUM 190 000 Euro Zuschuss für Hackenheim zugesichert

HACKENHEIM - Die Zuschüsse des Landes für den geplanten Kultur- und Bauhof im ehemaligen Weingut Gänz seien gesichert, teilt Ortsbürgermeisterin Sylvia Fels (FWG) mit. Das Großprojekt, das mit einer geschätzten Summe von 1,2 Millionen Euro von Land und Kreis zu Buche schlägt, soll in zwei Bauabschnitten realisiert werden. Zuschüsse aus dem Dorferneuerungsprogramm des Inennministeriums in Höhe von 190 000 Euro, die etwa 30 Prozent der Gesamtkosten von 620 000 Euro ausmachen, wurden der Gemeinde von den Genehmigungsbehörden zugesagt. Darin sei der Kauf des Anwesens bereits enthalten, so Fels. Der Bauantrag sei in Arbeit, doch einige der baugenehmigungsfreien Arbeiten in Eigenleistung haben bereits vergangengen Montag begonnen, erklärt die Bürgermeisterin.

Einstimmiger Beschluss

Mit Verwunderung nahm die Koalition aus FWG und SPD die Befürchtungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Maurer zur Kenntnis, der sich der AZ gegenüber besorgt um das finanzielle Risiko beim Umbau des ehemaligen Weinguts äußerte (AZ vom 12. August). Von „Schnellschüssen“ oder einer fehlenden Konsolidierung könne laut Michael Nickel, Vorsitzender der SPD Hackenheim und zweiter Beigeordneter der Gemeinde, keine Rede sein. In einer gemeinsamen Stellungnahme mit der FWG äußerte sich Nickel deutlich: Der Rat habe sich seit Januar 2013 mit dem Projekt befasst und habe im April 2014 „nach zahlreichen Überlegungen in diversen Ausschüssen gemeinsam durch alle Fraktionen einstimmig beschlossen das Anwesen in der Ortsmitte zu kaufen und von einem Neubau neben der Rheinhessenhalle Abstand zu nehmen.“ Eine gemeinsame Nutzung für sowohl den Bauhof als auch gemeindliche und kulturelle Nutzung sei von vornherein vorgesehen gewesen.

SPD und FWG verärgert

Die Parteien sind verärgert und haben kein Verständnis für den öffentlichen Angriff des CDU-Manns. „Scheinbar agieren einzelne Mitglieder der CDU noch im Wahlkampfmodus“, reagierte Nickel verschnupft und fragt sich, inwieweit sich Maurer so noch „zum Wohle der Gemeinde“ engagieren könne. „Mit Halbwahrheiten zu argumentieren, schürt Unfrieden und schadet nicht nur dem Ansehen der Gemeinde und des Rates, sondern schafft Verunsicherung bei den Lesern und möglicherweise auch bei Stellen, die die Zuschüsse fließen lassen“, befürchtet Nickel.

Ferner seien die Eigenleistungen, die ursprünglich mit 30 Prozent angesetzt wurden, einvernehmlich nach unten, auf zehn Prozent korrigiert worden. Dadurch erhöhte sich gleichzeitig auch der Förderansatz des ersten Bauabschnitts, wie die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, sowie Rainer Stump, Leiter der Bauverwaltung der Verbandsgemeindeverwaltung, und der Dorferneuerungsbeauftragte der Kreisverwaltung, Thomas Kruse, unter deren sachkundiger Begleitung das Projekt geplant wurde, bestätigen. Das Projekt habe durch die zentrale Lage und das vorgelegte Nutzungskonzept überzeugt. „Die Akzeptanz des Projektes zeigte sich bereits beim Tag der offenen Tür im Dezember, als eine Vielzahl von Bürgern das Anwesen besichtigte und kundtat, dass ein solches ‚Bürgerhaus‘ in Hackenheim fehle,“ so Nickel.

Sowohl der Kauf als auch die Planung und die spätere Ortsbesichtigung mit Mitgliedern des Bauausschusses seien ohne Einwände verlaufen. Da Maurer dem damaligen Rat nicht angehörte, könnten ihm zwar Unterlagen fehlen, die jedoch, darauf verweisen SPD und FWG, hätte er sich innerhalb der Fraktion besorgen können, anstatt an die Öffentlichkeit zu gehen. Eine Bürgerversammlung halten sie für „wenig sinnvoll und hilfreich“. Sie halten nichts von Maurers polemischer Stammtischrhetorik. Das umfangreiche Projekt werde mit Sicherheit noch Probleme im Zuge der Umbaumaßnahmen bereiten, jedoch hoffen SPD und FWG dann auch mit der CDU gemeinsame Lösungen zu finden.



Oeffentlicher Anzeiger – Nr. 187 Donnerstag, 14. August 2014

Kultur- und Bauhof ist abgesegnet      Dorfentwicklung  Zuschüsse fließen, Arbeiten beginnen -
  
Kein Verständnis für CDU – Attacke
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von Gustl Stumpf  
Hackenheim. Grünes Licht für den Kultur- und Bauhof im Zentrum von Hackenheim. Das Großprojekt, in das Gemeinde, Land und Kreis rund 1,2 Millionen Euro investieren und das in zwei Bauabschnitten verwirklicht werden soll, ist von den Genehmigungsbehörden abgesegnet worden.
Die Zuschüsse für den ersten Bauabschnitt in Höhe von 190000 Euro , das entspricht rund   30 Prozent der Gesamtkosten (620000 Euro) sind zugesagt. Sie fließen über das Dorferneuerungsprogramm des Innenministeriums. Nun folgt der Bauantrag. Die baugenehmigungsfreien Arbeiten in Form von Eigenleistung haben bereits am zurückliegenden Montag fristgerecht begonnen.

Für Ortsbürgermeisterin Sylvia Fels (FWG) sowie die Beigeordneten Günther Medinger (FWG) und Michael Nickel (SPD) stehen die Maßnahmen selbst sowie alle Entscheidungsprozesse außerhalb jeden Zweifels. Sie verweisen nicht nur auf die Bedarfsermittlung durch eine Vereinsvertreterversammlung mit positiver Grundstimmung und einen Tag der offenen Tür, sondern auch auf einstimmige Beschlüsse aller Fraktionen (FWG, CDU und SPD im Gemeinderat. Selbst bei einer späteren Ortsbesichtigung mit den Mitgliedern des Bauausschusses waren Einwände ausgeblieben. Kein Verständnis haben sie deshalb für die öffentliche Attacke des CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Michael Maurer, der in einer Pressemitteilung fehlende Beschlüsse anmahnt, einen soliden Finanzierungsplan vermisst und im Übrigen das gesamte Projekt als finanzielles Risiko darstellt, das für die Gemeinde kaum tragbar sei. Andere anstehenden Maßnahmen würden gefährdet. Als Konsequenz fordert Maurer im Namen der CDU eine Bürgerversammlung. Nur dann könne sich der Bürger mit einem solchen Großprojekt identifizieren.

„Eine Unverschämtheit, reine Polemik. Die Protokolle belegen doch, das alles einstimmig entschieden wurde“, schimpft Medinger und Nickel pflichtet bei: „Reine Stimmungsmache“. Auch Ortschefin Fels ärgert sich und zweifelt die angebotene gute Zusammenarbeit ihres politischen Kontrahenten stark an. „Was daran ist gute Zusammenarbeit“ fragt sie. „Wir schlagen doch zwei Fliegen mit einer Klappe. Wir bekommen den Bauhof und entlasten die Vereine“.
Unterstützung erhalten die Drei von Thomas Kruse, dem Dorferneuerungsbeauftragten der Kreisverwaltung, und Reiner Stumpf , dem Leiter der Bauverwaltung in der Verbandsgemeindeverwaltung.

Beide attestieren der Gemeinde vernünftige Ansätze und die Zuschussbewilligung für den ersten Bauabschnitt. Kruse geht sogar noch weiter und erklärt: „Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion habe ebenso wie das Ministerium auch Bauabschnitt zwei bereits akzeptiert. Die Anträge werden jetzt vorbereitet. Dabei sind Folgekosten (8700 Euro/Jahr) und Arbeiten in Eigenleistung von 10 Prozent berücksichtigt. Die ursprünglich angesetzten  30 Prozent wurden einvernehmlich reduziert, der Förderansatz dadurch erhöht.

Der Kritik Maurers an mangelndem Konsens begegnet die beauftragte Architektin Walburga Ott: „Er hätte nur anfragen müssen. Sylvia Fels ergänzte: „Maurer war damals noch nicht im Rat, als der Haushalt einstimmig genehmigt wurde“. Dafür aber eine ganze Reihe CDU-Fraktionskollegen.
Übrigens: Die Gemeinde Hackenheim steht finanziell gut da und muss keine Kredite aufnehmen, um das Projekt zu stemmen.

„Das ärgert mich sehr, macht mich aber nur noch stärker.“
Ortsbürgermeisterin Sylvia Fels zu Vorwürfen des CDU-Vorsitzenden Michael Maurer.




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Die CDU geht in Hackenheim leer aus

 

Die neue Gemeindespitze und die geehrten Ratsmitglieder (v.l.):

Egon Bergmann, Heinz-Günther Medinger, Ortsbürgermeisterin Sylvia Fels, Michael Nickel und Karlfried Enders.
Foto: Jens Fink

 

Von Jens Fink

HACKENHEIM - Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat traten auf der konstituierenden Sitzung des Gremiums deutlich zutage.
Zunächst verlief die Wahl des Ersten Beigeordneten noch recht harmonisch: Mit 15 Ja- Stimmen bei einer ungültigen Stimmabgabe wählten die Ratsmitglieder Heinz-Günther Medinger (FWG) ins Amt. Bei der Wahl des Zweiten Beigeordneten demonstrierten jedoch FWG und SPD Einigkeit und setzten ihren Kandidaten gegen die Stimmen der CDU durch.
Diese hatte den Christdemokraten Michael Maurer nominiert, der aber lediglich sechs Stimmen auf sich vereinigen konnte, wohingegen FWG und SPD mit ihrer Mehrheit von zehn Stimmen ihren Kandidaten Michael Nickel (SPD) durchbrachten. Dieter Glaab (CDU) zeigte sich enttäuscht, dass hier die SPD als kleinste Fraktion im Rat zum Zuge komme, die Union hingegen trotz ihrer doppelten Anzahl an Ratsmandaten leer ausgehe.
Lobende Worte fand die wiedergewählte Ortsbürgermeisterin Sylvia Fels (FWG) für die ausscheidenden Ratsmitglieder, „die sich stets tatkräftig für ihren Heimatort eingesetzt“ hätten. Fels verabschiedete Karl Heinz Silvery, Monika Eder, Peter Gänz und Marc Wilhelm (alle FWG) sowie Michael Herrmann (CDU) aus dem Rat. Den ausscheidenden Karlfried Enders (FWG) und Gabi Bielesch (CDU) verlieh VG-Bürgermeister Peter Frey zudem für ihre 20-jährige Tätigkeit die Ehrenurkunden des Gemeinde- und Städtebundes, eine Auszeichnung, die auch Egon Bergmann (FWG) entgegennehmen konnte, der dem Rat 25 Jahre lang angehörte und die letzten zehn Jahre als Erster Beigeordneter fungierte. Bergmann habe sich „im Rat sowie bei zahlreichen Aktivitäten im Ort auf herausragende Weise engagiert“, würdigte Ortsbürgermeisterin Fels und verlieh ihm zudem die Dankurkunde der Gemeinde.
Für die Erweiterung des Kindergartens habe das Land der katholischen Kirchengemeinde als Träger einen Zuschuss von 178 000 Euro bewilligt, informierte Fels. Für die Ausgestaltung des „Kulturhofes“ seien 190 000 Euro aus Mitteln der Dorferneuerung zugesagt worden. Der Baubeginn für das Projekt sei auf den 1. September terminiert, informierte Fels.

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Freie Wählergemeinschaft für Kommunalwahl gerüstet
Sylvia Fels will Ortsbürgermeisterin bleiben

Eine große Anzahl von Mitgliedern der FWG Hackenheim und hier besonders die Neumitglieder, konnte deren Vorsitzender Helmut Jäckels zur Jahreshauptversammlung am 06. März 2014 begrüßen.
In seinem Jahresrückblick ließ der Vorsitzende noch einmal u. a. die Winterwanderung, das Sommerfest und den Weihnachtsmarkt Revue passieren und warb dann schon für den von der FWG vorgesehenen Gesundheitstag am 6. April 2014 in der Rheinhessenhalle. Es folgte der Ausblick auf die Kommunalwahl im Mai, wobei sich die FWG durch den Beitritt ihrer neuen Mitglieder gestärkt sieht. Jäckels wörtlich: Wir haben Persönlichkeiten aus den unter-schiedlichsten Berufsgruppen und verschiedenen Altersgruppen, also beste Voraussetzungen um ausgewogene Entscheidungen zu treffen und im Gemeinderat Anträge vorzutragen, die allen Bürgerinnen und Bürgern Hackenheims zu Gute kommen.
Fraktionssprecher Karlfried Enders berichtete aus dem Gemeinderat und hier insbesondere über die Übernahme des Trägeranteils bzgl. eines Erweiterungsanbaus des kath. Kinder-gartens St. Michael. Obwohl die FWG und auch andere Mitglieder des Gemeinderates lediglich von einem temporären Mehrbedarf von Kindergartenplätzen ausgeht und deshalb die vorhandene Infrastruktur oder eine mögliche Containerlösung nutzen will, lehnt der Verwaltungsrat der Kirchengemeinde dies strikt ab. Enders berichtete weiter über den Kauf des Anwesens Fels/Gänz („Kulturhof“), der von allen im Rat vertretenen Fraktionen beschlossen war. Unverständlich für ihn, dass bei der Beantragung von Zuschüssen manche Ratsmitglieder plötzlich den Kopf in den Sand steckten und sich der Stimme enthielten, wohlwissend, dass erhebliche Umbaumaßnahmen notwendig sind, um den zu erwartenden Sparmaßnahmen des Landes Rheinland-Pfalz im Jahre 2014 entgegenzuwirken; es geht auch darum, Schaden von der Gemeinde Hackenheim abzuwenden.
Obwohl die freie Wählergemeinschaft nur auf Spenden angewiesen ist, konnte Kassierer Klaus Matern einen zufriedenstellenden Kassenbericht vorlegen.
Da in diesem Jahr wieder Vorstandwahlen anstanden, musste der gesamte Vorstand neu gewählt werden. Mit dem einstimmigen Votum der Mitglieder wurde der Vorstand wie folgt gewählt: Erster Vorsitzender Helmut Jäckels, Zweiter Vorsitzender Günther Medinger, Schriftführer Rainer Trautmann, Kassierer Klaus Matern, Beisitzer Karlfried Enders, Martina Deginther, Monika Eder, Peter Gänz, Karl-Heinz Silvery, Michael Schäfer und Günter Grünewald.  

Einstimmig nominierten die Mitglieder der FWG auch ihre Bewerberinnen und Bewerber für den Wahlvorschlag der FWG Hackenheim e.V. zur Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014. Spitzenkandidatin und Ortsbürgermeisterin Sylvia Fels erläuterte dazu ihre Vorstellungen und Ziele, die sie mit ihrer Mannschaft für die nächste Wahlperiode hat. Auf den weitern Plätzen folgen: Helmut Jäckels, Jörg Senner, Walburga Ott, Günther Medinger, Franz Eder, Rainer Trautmann, Peter Gänz, Marita Trautmann, Michael Schäfer, Karlfried Enders, Martina Deginther, Patrick Schulze, Carmen Franzmann, Karl-Heinz Silvery und Monika Eder.

Ortsbürgermeisterin Sylvia Fels wurde ebenso einstimmig als Ortsbürgermeisterkandidatin für die Wiederwahl nominiert. Die Mitglieder honorierten damit ihre erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre, die Hackenheim zu einer beliebten Wohngemeinde gemacht hat.  



    




 
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